Historisches.

Carlo Schmid: Rede vor dem parlamentarischen Rat am 8.9.1948.

Carlo Schmid„… Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des Deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder West- Deutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten…“

„… Wenn man einen solchen Zustand nicht will, dann muß man eben dagegen handeln wollen. Das wäre dann allerdings Sache des deutschen Volkes selbst…“

Die vollständige Rede können Sie hier hören:
CARLO SCHMID (SPD): GRUNDSATZREDE VOR DEM PARLAMENTARISCHEN RAT (08.09.1948)

Oder hier als PDF-Datei herunterladen:
Carlo-Schmid

 


Original RuStAG vom 22. Juli 1913

RuStaG_22_07_1913_Seite_1-2

>> Original RuStAG PDF

 


AH-Verordnung vom 5. Februar 1934

ah-Verordnung_5-2-34

 


BRD-Gesetz zur Staatsangehörigkeit (Stand 15. Juli 1999)

StAG-§-40a

 

Man beachte besonders, wo das Gesetz „ausgefertigt“ wird (in Berlin) und wo es dann „ausgegeben“ (= verkündet) wird: in Bonn!
StAG_15_7_1999

 


Das Bayerische Innenministerium zur Aussagekraft von Personalausweis und Reisepaß

Das Bayerische Innenministerium zur Aussagekraft von Personalausweis und Reisepaß

Diese Seite hat das bayerische Innenministerium mittlerweile aus dem Netz genommen. Allerdings hat die Aussage nach wie vor Gültigkeit (siehe nachfolgende Dokumente).

Landkreis Oberallgäu Staatsangehörigkeitsausweis
Aschaffenburg Online Staatsangehörigkeitsausweis

 


Antwort eines Ministerialrates aus dem bayerischen Innenministerium auf die Frage, warum diese Seite aus dem Netz genommen wurde:

Antwort Ministerialdirektor

Man beachte außerdem die interessante Aussage zur Regelungskompetenz der EU in Sachen Staatsangehörigkeiten.

 


Der 2+4-Vertrag im Original oder: von Staatsmännern, die plötzlich verlernen, wie man rechtsgültig unterschreibt.

2_4vertrag

Hier sehen Sie im Vergleich die „Unterschriften“ des damaligen Bundesministers des Auswärtigen, Hans-Dietrich Genscher, einmal unter dem 2+4 Vertrag an sich (links) und einmal unter der Ratifizierungsurkunde (rechts), bei deren Unterzeichnung er das Unterschreiben wohl inzwischen verlernt haben muß.

Man beachte auch den geprägten Siegel-Adler, dem auf dem Weg vom Umschlag bis zu dieser Innenseite rechts und links eine weitere Schwinge anwächst…

Den vollständigen Vertrag, der unserer Meinung nach garantiert KEIN Friedensvertrag sein kann, finden Sie hier:
Vertragstext Original (34 MB)

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